Kündigung ist nicht drin. -- NAJA
Konditionen bleiben so wie gehabt nur +3% mehr!
Nana, ruhig brauner
taz said:
Server4You ist berechtigt, den Vertragsinhalt und die Entgelte mit Zustimmung des Kunden zu ändern. Sollte der Kunde den Änderungen widersprechen, bleiben die Änderungen aus. Es entsteht laut AGB weder Server4You noch dem Kunden dadurch ein Sonderkündigungsrecht.
Das ist soweit in Ordnung und deckt sich auch mit vorigen Aussagen, teils belegt durch zitierte Antwortmails von Server4You.
Laut meinem Rechts- und Wirtschaftsverständnis ergeben sich momentan folgende Punkte:
- Eine Preiserhöhung ist legitim, solange ihr widersprochen werden kann.
- Allerdings ein Durchdrücken einer Preiserhöhung und der Entzug des Sonderkündigungsrechts per AGB oder Vertragsklausel ist unzulässig.
Dieser Fall liegt hier nicht vor, da ein Widerspruchsrecht eingeräumt wurde!
- Eine Mehrwertsteuererhöhung kann weitergegeben werden, soweit Zahlungen in den Zeitraum der neuen Mehrwertsteuer, also in das neue Jahr, fallen.
- Eine nachträgliche Einforderung zusätzlicher Mehrwertsteuer, etwa im Fall eines im Laufe von 2006 für ein Jahr im Voraus bezahlten Servers, ist Geldschneiderei. Der Dienstleister hat in diesem Fall den Betrag für ein Jahr im Voraus erhalten und demnach auch die Umsatzsteuer komplett im letzten Jahr abgeführt. Die Abschreibung erfolgt bis zum Ende des Zeitraumes für den der Server bezahlt worden ist, und zwar über den Nettobetrag.
Zusammenfassend: Wer monatlich zahlt, wird zumindest um die Mehrwertsteuer nicht herumkommen. Wer letztes Jahr im Voraus bezahlt hat, sollte nichts nachzahlen müssen.
Zu letzterem werde ich mich in Kürze mal verbindlich beim Verbraucherschutz informieren. Jedenfalls spricht meine Kenntnis von Buchhaltung gegen ein nachträgliches Einfordern. Ich empfehle jedem der diesen Brief erhalten hat, in dieser Weise zu widersprechen. Und ich empfehle jedem, den Widerspruch nicht per Mail, sondern schriftlich per Einschreiben und Bitte um Kenntnisnahme einzusenden. Ich empfehle letzteres grundsätzlich, und nicht wegen Misstrauen gegenüber dieser speziellen Firma (welches ich, aufgrund anderer Vorfälle, aber trotzdem habe).
Es bleibt auch im neuen Jahr spannend!
Zum Gruße ... Planet Pluto
Kleingedrucktes: Die hier wiedergegebenen Punkte spiegeln meine persönliche Auffassung und Meinung wider, und sind keineswegs als verbindlich zu interpretieren. Möglich dass es dem ein oder anderen als Denkanstoß genügt.