webspace - wer haftet?
- Thread starter Pickford
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Ähm, nee.
Zunächst musst du zwischen zvilrechtlicher, strafrechtlicher und öffentlich-rechtlicher Haftung unterscheiden.
Als Anbieter (Achtung, noch ist nicht abschließend geklärt, ob auch Private Anbieter sind, überwiegend ja) bist du für Haftung privilegiert, wenn die dort genannten Voraussetzungen vorliegen § 10 TMG. Die Privilegierung betrifft erst mal alle o.g. Arten. Jedoch bleiben im Zivilrecht Unterlassungsansprüche weiter bestehen. Ohnehin musst du nach einem Hinweis tätig werden. Das betrifft - ähnlich dem Thema WLAN - auch die Störerhaftung.
In VI ZR 93/10 hat der BGH ganz gut dargelegt, wie man nach so nem Abuse-Hinweis reagieren kann.
Das reist das ganze Thema nur grob an, aber ich hoffe anhand der Stichpunkte kannst du bisschen tiefer einsteigen.
PS: die von nexus aufgeworfene Freistellung betrifft die Frage, in wie weit du den Kunden verpflichten kannst dich von Kosten frei zustellen. Also quasi Schadensersatz.
Zunächst musst du zwischen zvilrechtlicher, strafrechtlicher und öffentlich-rechtlicher Haftung unterscheiden.
Als Anbieter (Achtung, noch ist nicht abschließend geklärt, ob auch Private Anbieter sind, überwiegend ja) bist du für Haftung privilegiert, wenn die dort genannten Voraussetzungen vorliegen § 10 TMG. Die Privilegierung betrifft erst mal alle o.g. Arten. Jedoch bleiben im Zivilrecht Unterlassungsansprüche weiter bestehen. Ohnehin musst du nach einem Hinweis tätig werden. Das betrifft - ähnlich dem Thema WLAN - auch die Störerhaftung.
In VI ZR 93/10 hat der BGH ganz gut dargelegt, wie man nach so nem Abuse-Hinweis reagieren kann.
Das reist das ganze Thema nur grob an, aber ich hoffe anhand der Stichpunkte kannst du bisschen tiefer einsteigen.
PS: die von nexus aufgeworfene Freistellung betrifft die Frage, in wie weit du den Kunden verpflichten kannst dich von Kosten frei zustellen. Also quasi Schadensersatz.