Rechtslage in DE

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Rainer1

New Member
Hi,
ich habe mal eine Frage die mir ein Arbeitskollege gestellt hat. Ich konnte sie Ihm nicht beantworten, also dachte ich frage ich hier mal nach da ich im Netz nur verschiedene Meinungen finde.

Also nun zum Thema. Wie ist die Rechtslage in Deutschlang bezüglich dem Hosten einer Webseite mit Pornografischem Inhalt?
- garnicht erlaubt?
- mit Einverständnis der gezeigten Personen und Altersabfrage erlaubt?

Das 2. wär das was ich mir denken könnte. Im Nachhinein noch aus Interesse eine zweite Frage hinterher:

Wie ist es bezüglich Erotik- Inhalten in Textform? Also sowas wie Geschichten, die "vulgär" geschrieben sind?


Gruß,
Rainer1

P.s.: Keine Sorge, es wird keine Porno-Seite online gehen ;-)
 
Hallo!
Wikipedia said:
Pornografie insgesamt wird in Form von pornografischen Schriften, Bildern, Tonträgern, Filmen und Videos am stärksten über pornografische Webseiten verbreitet. Das ist in Deutschland aufgrund der Jugendschutzbestimmungen § 184 Abs. 1 Nr. 1 und 2 StGB und § 4 JMStV unzulässig. Ausnahmsweise ist die öffentliche Zugänglichmachung im Rahmen geschlossener Benutzergruppen, bei denen sichergestellt ist, dass die Teilnehmer nicht unter 18 Jahren alt sind, erlaubt. Zu diesem Zweck verlangen manche Betreiber dieser Webseiten die Eingabe einer Kreditkarten- oder Personalausweisnummer, um das Alter zu verifizieren. Eine solche Zugangsbeschränkung wird jedoch von der Rechtsprechung nicht als wirksam eingestuft, vielmehr sind effektive Maßnahmen wie das Postident-Verfahren erforderlich.
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Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Pornografie

Dürfte die meisten Punkte deiner Frage beantworten.

mfG
Thorsten
 
In anderen Worten: moeglich aber nicht wirtschaftlich.
Pornoseiten leben (ausser bei kostenpflichtiger Mitgliedschaft wo man das PostIdent ja eh auf den Kunden abwaelzen kann) nun mal von massenhafter Werbung (mit Finanzspritzen durch Captcha-Cracking) und halbwegs Anonymitaet ;)
 
Da ein Internetanschluss nur von einer Person ab 18 angemeldet werden kann, frage ich mich, was der ganze Jugendschutzmist eigentlich soll. Da können sich die Eltern drum kümmern.

Ach Moment, in Deutschland ist Internet ja anders.

Mein Tipp: ****** einen dicken Haufen auf den Jugendschutz und mach eine englische Lmited und trage das ausländische Postfach ein und melde ein .com Domain an. Der deutsche Gesetzgeber will verarscht werden.
 
In dem Fall (im Gegensatz zum offshore-Housing als deutscher Besitzer) ist es juristisch gesehen keine Verarsche, da die Firma ja in England liegt und somit englischem Recht unterliegt.
(Optimaler fuer solche Seiten ist natuerlich immer eine der offshore Locations fuer den Firmensitz, zB Panama ;) )

Da ein Internetanschluss nur von einer Person ab 18 angemeldet werden kann, frage ich mich, was der ganze Jugendschutzmist eigentlich soll. Da können sich die Eltern drum kümmern.
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In Deutschland darf auch kein USK/FSK 18 Medium an < 18jaehrige verkauft werden, trotzdem haben alle welche die es wollen. Und zumeist von den Eltern...
Eine SIM-Karte darf man aber doch wahrscheinlich als < 18 jaehriger zulegen, und selbst Prepaid-Angebote haben immer mehr bezahlbares 3G...
Ausserdem ist eine automatische Kontrolle ueber den Seiteninhalt meist nicht gut moeglich; jede Software laesst sich austricksen. Und immer Papi/Mami hinter sich sitzen zu haben als Aufpasser ist fuer Leute (zumal in der Pubertaet) nicht das optimalste :D
 
Hallo!
DeaD_EyE said:
Mein Tipp: ****** einen dicken Haufen auf den Jugendschutz und mach eine englische Lmited und trage das ausländische Postfach ein und melde ein .com Domain an. Der deutsche Gesetzgeber will verarscht werden.
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Mein Tipp: Lies dir bitte mal wissenschaftliche Studien zur Wirkung von Pornographie und Gewaltdarstellung auf Kinder und Jugendliche durch - du wirst dich wundern.

Da ich mich privat mit Werken beschäftige, die unter Umständen mit §131 StGB kollidieren kann ich dir sagen, dass es in Deutschland zu Recht keine Zensur und dennoch (zu Recht) Dinge gibt, die selbst für volljährige Erwachsene geeignet sind, sie in ihrer Entwicklung zu beeinflussen.

Jugendschutz ist ein hohes Gut das absolute Daseinsberechtigung hat. Das merkt man spätestens dann, wenn es um das Wohl der eigenen Kinder geht. Denk mal darüber nach.

mfG
Thorsten
 
Hallo!
d4f said:
In Deutschland darf auch kein USK/FSK 18 Medium an < 18jaehrige verkauft werden,
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AFAIK prüft die FSK keine Inhalte die unter §184 fallen. Diese sind seit je her mit einem Werbeverbot belegt. Aus diesem Grund wirst du soetwas auch nicht in einem Media Markt finden - obwohl es dort Filme mit einer Freigabe nicht unter 18 Jahren gibt.

mfG
Thorsten
 
Auch bei einer Limited ist der "Place of Busines" entscheidend!
Da alle geschäfte von Deutschland geführt werden gilt deutsches Recht!!!! ;)
 
Nicht wenn du die Firma in England unter der Obhut eines Verwalters laesst.
In dem Fall bist du nur interner (oder externer) Mitarbeiter.
(afaik, keine Rechtsberatung)
 
Von wo aus werden die entscheidungen getroffen, von dem Verwalter auch Treuhänder gennant der in england sitzt. Oder von dem jenigen der in DE lebt.
Hatte vor kurzem ein gutes gespräch darüber mit einem Anwalt, ging auch um etwas ähnliches.

Mal ehrlich glaubst du das Finazamt würde dir glauben wenn du sagst ne ist nicht meine Firma. Bekommst aber die ganze Kohle aufs Konto :D:D:D
Und wenn mans nicht beim Finazamt meldet kann es sehr ungemütlich werden :o
 
Es ist (meiner Meinung und Erfahrung nach) völlig egal, ob man eine dieser ominösen LTD gründet. Sofern man in Deutschland Geschäfte macht muß man sich an die hier geltenden Gesetze und Verordnungen halten.

Meist gründen die Leute auch nicht diese, mir sehr suspekten, LTD um Steuern zu sparen, sondern weil sie hoffen, wenn sie die Firma gegen die Wand fahren nicht mit ihrem privaten Vermögen zu haften. Darum hat D ja auch die UG (1 € GmbH) ins Leben gerufen.

In den Westeuropäischen Ländern werden Verstöße gegen Landeseigene Gesetze meist Grenzübergreifend verfolgt. Nur wenn man in den ehemaligen Ostblock "auswandert" hat man einen kleinen Schutz dagegen.

Die Behörden sind auch nicht auf den Kopf gefallen. Sie (er)kennen mittlerweile auch diese Briefkastenfirmen in England und wissen und können oft auch beweisen, das sie ausschließlich von einem Deutschen geführt werden und dieser unterliegt (zu Recht) der deutschen Gesetzgebung.

Seiten mit P...grafischem Inhalt dürfte, solange geltende Gesetze eingehalten werden und sie per Login mit vorherigem Postident bestimmt zum laufen zu bekommen sein.

Ich bin mir ziemlich sicher, das 4 Anwälte 8 verschiedene Meinungen dazu haben werden. ;-) Auch hängt es vom Bundesland ab, wo der Firmensitz sein wird. In HH wird es schwer werden, die zuständigen Gerichte sind oft fern der Realität und im konservativen Ausland...ähh Bayern dürfte es auch schwer werden, aber unmöglich sollte soetwas nicht werden.

P.S. Alles meine persönliche Meinung
 
OT:
Ist man als Betreiber nicht haftbar wenn trotz PostIdent respektiv DHL ID-Pruefung ein Minderjaehriger die Webseite besucht?
(Ich hab bislang 2 Briefe und 1 Paket in Deutschland erhalten wo man sich ausweisen muesste, jedes mal hat mein Bruder diese ohne jedgliche Kontrolle entgegen genommen!)
 
d4f said:
Ist man als Betreiber nicht haftbar wenn trotz PostIdent respektiv DHL ID-Pruefung ein Minderjaehriger die Webseite besucht?
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Ja und das wird (zu Recht) empfindlich teuer, insbesondere wenn der in diesem Bereich tätige Herr T. H_ch Wind davon bekommt.
 
Es sagt keiner was dabei, man ist ja "froh" wenn man seine Post bekommt aber streng genommen könnte man da auf gute deutsche Art auf die Barrikaden gehen und Stress schieben ;)
 
Wo ein Wille ist, ist auch immer ein Weg. Grundsätzlich sieht die Gesetzeslage in Deutschland es so vor, dass du Hardcore-Inhalte nur nach einem PostIdent-Verfahren dem Benutzer zugänglich machst.

Es gibt immer Mittel und Wege, die Gesetzeslage auszudehnen, aber das alles ist Grauzone und ich werde mich hüten in einem deutschen Forum darüber zu schreiben - wer in die Grauzone gehen will, der findet mit Google alles was er braucht.

In Spanien reicht es z.B. aus, wenn du eine Enterseite vorschaltest, auf der der Benutzer bestätigt, dass er über 18 Jahre ist. Zumal der Jugendschutz in Spanien allgemein sehr locker ist. Softcore-Filme kennen die dort nicht, ab 24 Uhr laufen die harten Streifen auf vielen öffentlichen Sendern, lediglich unten rechts ist ein 18+ eingeblendet.
 
Last edited by a moderator:
Selbst das Post-Ident-Verfahren ist kein gesetzlich anerkanntes. Da sind wir wieder am Anfang. Mit dem elektronischen Ausweis könnte sich die Lage verbessern.

PS: Du kannst schreiben was du willst. Immerhin leben wir noch in einem Land in dem man seine Meinung frei äußern kann. Das schließt aber nicht die Betreiber des Forums mit ein. Wenn die der Meinung sind, dass der Inahlt zensiert wird, dann tun sie das.
 
DeaD_EyE said:
PS: Du kannst schreiben was du willst. Immerhin leben wir noch in einem Land in dem man seine Meinung frei äußern kann.
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Deine Meinungsfreiheit endet da, wo die Rechte anderer (insb. das Recht auf Schutz der Kinder und Jugendlichen) angetastet werden.
 
Wegen dem tollen Jugendschutz ist man z.B. gezwungen Spiele im Ausland zu kaufen, wenn man diese unzensiert haben will. Ich will ein Internet, dass nur für Erwachsene ist.

Aber eins stimmt, manche Inhalte sollten für Kinder unerreichbar sein. Da denke ich jetzt eher nicht an Pronographie, sondern mehr an rooten.*. Ach, ist ja keine deutsche Seite.

Da sieht man wie sinnlos der Jugendschutz im Internet eigentlich ist. Man sollte den Jugendschutz aus dem Internet komplett verbannen und den Eltern die Verantwortung in die Schuhe schieben oder sehe ich das falsch? Ich frage mich, wie Bürger in anderen Staaten ihre Kinder überhaupt erziehen können. Das muss doch unmöglich sein, wenn im Ausland der Jugendschutz so schlecht ist.


Ontopic: Fakt ist, dass du hier in D den Jugendschutz beachten musst. Ob du es willst oder nicht. Hostest du deine Seite im Ausland und man kommt dahinter, dass du der Betreiber bist und in D lebst, bist du dran.
 
Es wird immer zwei Fronten geben: Welche die für eine Lockerung des Jugendschutzes sind (meist Webmaster/Seitenbetreiber) und welche die das aktuelle Jugendschutzgesetz für richtig behalten.

Man hat in Deutschland noch nicht wirklich erkannt, dass das Internet nicht an der deutschen Grenze aufhört. Man versucht alles zu regulieren und zu kontrollieren, anstatt sich mal mit der ganzen Materie auseinander zu setzen und vielleicht einmal andere Wege zu gehen.
 
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