Impressum nicht ausreichend?

mortifi

mortifi

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Disclaimer nicht ausreichend?

Hallo

Wollte mich wegen den Disclaimer erkundigen! Und zwar geht es dabei um Folgendes:

Ein admin eines Forums wurde verklagt und das Forum geschlossen, weil ein user in einen Beitrag einen Link zu einer illegalen Seite (irgendeine Downloadseite) gepostet hat. Hab mich beim Admin gemeldet was da loß ist und ihn gefragt ob er kein Disclaimer gehabt hat. Laut seinen Angaben, hat er das Normale 0815 Disclaimer "Nach dem Urteil des Hamburger...." (oder wie das geht) gehabt und sich am Anfang nichts gedacht, weil er sich ausdrücklich vom Inhalt distanziert hat. Eine Woche später hat er sich dann bei mit gemeldet und mir gesagt das er die Verhandlung verloren hat. Das Gericht hat laut seinen Aussagen mit "Der Besitzer/Betreiber eines Server ist für jediglichen Inhalt seines Server verantwortlich ..." argumentiert. Leider ist das geschehen als ich im Urlaub war, jetzt hab ich nichts von schließen etc. mitbekommen, als ich zurück war, war das Forum down!

Jetzt wollte ich wissen, wie das Disclaimer für meinen vServer am besten ausshen sollte oder ob er einfach keine Lust mehr hatte und mich an der nase herumgeführt hat!


mfg hannes
 
Last edited by a moderator:
Du verwechselst da bisschen was. Du redest von dem üblichen Disclaimer. Das entspricht aber überhaupt nicht dem Impressum.
Ins Impressum gehört vollständiger Name (natürliche Person oder Firma), eventuelle Ansprechpartner (natürliche Person) sowie vollständige Postanschrift, E-Mail Adresse, Umsatzsteuer ID, uws.

Die üblichen Disclaimer haben in Deutschland IMHO keine rechtliche Relevanz. Weiß der Betreiber eines Portals/Community das sich illegale Inhalte in diesem befinden, hat er dies unverzüglich zu entfernen. Siehe dazu mehr zum "Heise Urteil".

So wie du das ganze hier schilderst, fehlen dir nicht nur rechtliches Wissen, sondern auch Wissen um den von dir geschilderten Fall. Wenn ein Gericht zu einem Entschluss kommt, dann steht da mehr dahinter, als das was du hier beschrieben hast.

Schlage bitte im TMG nach oder kontaktiere einen Anwalt deines Vertrauens.
Hier gibt es keine und wird es auch nie eine Rechtsberatung geben.
Meine Aussagen sind nicht rechtsverbindlich.
 
Ok danke dann werd ich da mal mit nen Anwalt reden wie ich das disclaimer (echt peinlich das ich das verwächselt hab :eek:) am besten machen :)
Das wissen über den Fall fehlt mir ja, mir ist das nur so geschildert worden!

vielen dank für die antowort!
 
Google mal ein bisschen nach Forenurteil - da findest du noch jede Menge Informationen (u.a.) zum Heise Forenurteil. Und das entspricht genau deinem Fall... :)
 
mortifi said:
hat er das Normale 0815 Impressum "Nach dem Urteil des Hamburger...." (oder wie das geht) gehabt
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Diese Disclaimer dürften übrigens unwirksam oder unnötig sein. Es reicht ein einfacher Hinweis, dass zur Linksetzung (soweit vom Betreiber selbst vorgenommen) der verlinkte Inhalt ok war.

Der Beklagte aus dem zitierten hamburger Gerichtsurteil hatte übrigens einen Disclaimer. Es konnte ihm jedoch nachgewiesen werden, dass er den Link in voller Kenntnis des Inhalts gesetzt hat und er sich somit den verlinkten Inhalt "zueigen" gemacht hatte.

Es gab dazu auch einen Artikel in der c't. Bin gerade zu faul, den aus dem Archiv herauszusuchen. ;)
 
Das, was hinter dem Disclaimerproblerm steckt, ist dies:
Man distanziert sich auf der einen Seite von Links, die man dann auf der anderen Seite trotzdem setzt; etwas anderes ist natürlich, wenn der Link von anderen User (z.B. im Forum gesetzt werden). Aber selbst da: wenn man den Link kennt und weiß, dass er zu rechtswidrigen Inhalten führt, warum belassen?
 
von 2003?

Da hat sich so zirka 925709257423507235 mal was geändert inzwischen :P

Ok, übertrieben, aber aktuell ist es seit den Änderungen von Mai, August, September 2007 und die jüngsten Anpassungen Jan.2008 und die bevorstehenden im Mai keinesfalls.

Zumal du dich auf diese Urteile gar nicht beziehen kannst (rechtlich) wenn du dich richtig informiert hast.

Auch auf die heiss diskutierten "Heise"urteile kann man sich in einem eigenen Fall nicht beziehen ;)
 
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